Gemeinde Faulbach Gemeinde Faulbach

Räum- und Streupflicht

30.11.2017
Wir möchten es nicht versäumen, Sie auf Ihre Pflichten im Zusammenhang mit dem Winterdienst hinzuweisen.

Räum- und Streupflicht

Für die Gemeinde Faulbach mit Breitenbrunn gelten grundsätzlich folgende Regelungen:

Zuständig für die Räumung der Gehwege ist der Grundstücksbesitzer, wobei diese Verpflichtung auf die Mieter übertragen werden kann.

Die Räumpflicht umfasst das Freimachen der Gehwege in der Art und Weise, dass zwei Fußgänger aneinander vorbei gehen können. Frei sein müssen auch Hauseingänge, die Wege zu den Mülltonnen und Mieterparkplätze.

Das Streuen bei Glätte ist nach Auffassung vieler Gerichte dabei wichtiger als das Schneeräumen. Wer zum Winterdienst verpflichtet ist, muss dieser Verpflichtung unbedingt nachkommen. Berufstätige müssen tagsüber notfalls für eine Vertretung sorgen.

Das gleiche gilt, wenn der zum Streuen Verpflichtete im Winter Urlaub machen will. Schneit es spät abends oder nachts, muss erst am folgenden Morgen geräumt werden.

Fällt im Laufe des Tages erneut Schnee, muss zwar mehrmals geschippt werden – während andauerndem Schneefalls und sich ständig neu bildenden Glatteis ist das ununterbrochene Fegen und Streuen aber nicht erforderlich. Mit den Arbeiten muss erst nach Ende des Schneefalls begonnen werden. Laut Kammergericht Berlin darf aber niemand dabei „bis zur letzten Flocke“ warten.

Nach den gemeindlichen Satzungen gilt die Räumpflicht für folgende Zeiträume:

an Werktagen ab 7.00 Uhr, an Sonn- und Feiertagen ab 8.00 Uhr

Diese Sicherungsmaßnahmen sind bis 20.00 Uhr so oft zu wiederholen, wie es zur Verhütung von Gefahren für Leib und Leben, Gesundheit, Eigentum oder Besitz erforderlich ist.

Schnee und Eis sind so abzulagern, dass der Verkehr nicht behindert wird. Abflussrinnen, Hydranten, Kanaleinlaufschächte und Fußgängerüberwege sind frei zu halten.

Bitte verwenden Sie abgestumpftes Material (Split, Sand oder Granulat). Verwenden Sie Salz nur, wenn es erforderlich ist.

Salz verursacht nicht nur Schäden an Pflanzen, es belastet auch das Grundwasser und Oberflächenwasser sowie den Boden. Zudem wirkt Salz zerstörend bei zementgebundenen Baustoffen wie Gehwegpflaster und Kanalrohre, es bewirkt höhere Korrosion an Kraftfahrzeugen.

Das handelsübliche Auftausalz (Steinsalz NaCl) ist in seinem Anwendungsbereich begrenzt auf Temperaturen zwischen 0° und -8° C. Bei niedrigeren Temperaturen hat Salz keine auftauende Wirkung mehr.

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